Bei Politischer Mediation denken viele an die Schlichtung von eskalierten Großkonflikten wie Stuttgart 21, die Frankfurter Flughafenerweiterung oder den Bau von kommunalen und politischen Großprojekten. Tatsächlich ist in diesen Fällen versucht worden, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen und einen Kompromiss herzustellen. Doch ist das Mediation?
Um dieser Frage nachzugehen, liegt es nahe, sich mit dem Grund einer politischen Mediation zu beschäftigen. Und das ist der politische Konflikt.
Politische Konflikte sind Streitfragen, die von öffentlichem Interesse und zwischen verschiedenen Gruppierungen innerhalb einer öffentlichen Gemeinschaft angesiedelt sind. Politische Konflikte sind meist verursacht durch Entscheidungen, die in politischen Organen (Landtag, Gemeinderat, Parlament) oder in Verwaltungen getroffen worden sind. Es geht meist um große Projekte mit hohen Ausgaben und gravierenden Auswirkungen auf Natur und Umwelt. Typisch für solche Konflikte ist eine größere Zahl von Konfliktparteien, die sich nicht direkt gegenüberstehen. Daher ist es ratsam, Eckpunkte und Kriterien für eine gelingende Konfliktvermittlung zu formulieren:
- Wichtig ist die Beteiligung aller relevanten Konfliktparteien und eine konstruktive Grundhaltung bei allen am Dialog Beteiligten.
- Wichtig ist auch, dass zu Beginn klar geregelt wird, wer in welcher Rolle und mit welchen Befugnissen am Tisch sitzt.
Der Erfolg eines Mediationsverfahrens bemisst sich nicht nur an der Unterzeichnung einer Übereinkunft. Wurden die ursprünglichen Hauptziele in einem Mediationsprozess nicht erreicht, können sich Nebenziele als mittel- oder langfristig wertvoll erweisen. Besonders die Etablierung einer guten demokratischen Kultur ist ein Erfolg, der weit über den Streit um das konkrete Projekt hinausreicht.
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